AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Optima Schlafsysteme Schubert GmbH

• 1 Vertragsabschluss

1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungenen gelten für den zwischen Optima Schlafsysteme Schubert GmbH und dem Käufer abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren. Abweichende Bedingungen des Käufers für uns nur dann verbindlich, wenn wir diese für den jeweiligen Vertrag schriftlich anerkennen.
2. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. Nebenabreden, Vorbehalte oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zur ihrer Gültigkeit unsere schriftliche Bestätigung.

• 2 Matratzen, Lattenroste/Unterfederungen

Die Lieferung von Matratzen und Lattenrosten bzw. Unterfederungen etc. erfolgen unter folgenden Bedingungen und Hinweisen:

Der Auftrag erfolgt gemäß den Angaben des Käufers. Dieser haftet für alle Angaben, insbesondere mit Hinblick auf die Maße/Größe, den Verwendungszweck und die Beanspruchung der Waren.

Alle Maße für Matratzen und Lattenroste sind Circa-Maße. Handelsübliche Toleranzen (Matratzen +/- 1,5% vom Nennmaß, Unterfederungen ca. 2-5cm unter Nennmaß) werden vom Käufer akzeptiert. Dieses gilt auch für Sondermaße und Einzelanfertigungen.

Insbesondere bei Unterfederungen hat sich der Käufer davon zu überzeugen dass diese auch in sein vorhandenes Bettgestell passen.

Änderungen erfolgen auf das Risiko und auf Kosten des Käufers.

Höhenunterschiede, die sich aufgrund unterschiedlicher Unterfederungen oder Matratzen ergeben können sind kein Grund zur Beanstandung. Der Verkäufer haftet bei Matratzen nur, wenn diese sachgerecht gelagert werden. Zu einer sachgerechten Lagerung gehören eine einwandfreie und moderne Unterfederung mit einem Lattenabstand kleiner 3cm. Außerdem muss für eine ausreichende Belüftung der Matratzen gesorgt sein.

Alle Sonderanfertigungen bzw. individuell hergestellte Produkte sind von Umtausch bzw. Rückgabe ausgeschlossen.

• 3 Preise, Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

1. Alle angegebenen Preise verstehen sich incl. Der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Ist nichts anderes schriftlich mit dem Käufer vereinbart worden, ist der Kaufpreis ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
2. Mit Gegenansprüchen kann der Käufer weder aufrechnen noch wegen dieser Ansprüche ein Zurückhaltungsrecht geltend machen, es sei denn es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftige Ansprüche.
3. Bei Überschreiten des Zahlungsziels stehen uns die gesetzlichen Zinsansprüche zu. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

• 4 Lieferzeit

Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere

Liefertermin bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

2. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und

ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des

nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

3.Der Besteller kann 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen

Liefertermins/Lieferfrist uns in Textform auffordern binnen einer angemessenen Frist zu

liefern. Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin/eine Lieferfrist schuldhaft nicht

einhalten oder wenn wir aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Besteller

uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die

Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so ist der Besteller berechtigt, vom Kaufvertrag

zurückzutreten.

4. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit es dem Käufer zumutbar ist.
5. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige

Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden,

einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende

Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten

nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder

zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs

oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den

Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

6. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges

bleiben unberührt.

• 5 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung

sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist,

die Kaufsache pfleglich zu behandeln

Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns

der Besteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte

Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte

nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage

gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

3.Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt

stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht

des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache

mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das

Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer

Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt,

dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass

der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene

Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen

gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm

durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten

erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

4. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers

freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %

übersteigt.

• 6 Gewährleistung und Mängelrüge

1. Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen

enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind,

sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend. Ebenso bleiben handelsübliche Abweichungen bei Stoffen und Mustern sowie bei Holzmaserungen etc. vorbehalten. Der Käufer hat keinen Anspruch auf Lieferung des originalen Musterstückes beim Modellwechsel oder technischem Fortschritt.

2. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Besteller und uns vereinbarte

Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzten

oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Besteller

nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur

Nacherfüllung verpflichtet. dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen

Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

3. Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder

Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art

der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich

ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller

bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der

Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit

dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus

der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes

ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt

verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises

(Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels

kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder

wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung

von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen

bleibt davon unberührt.

5.Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden

Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und

Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer

gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die

von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle

Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie

Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit

wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder

Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für

Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen,

aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das

Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und

Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden,

soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren

Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist

(Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit

dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen

nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen

1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die

gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen

ist.

7. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend

gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder

beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten,

Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang (Hinweis:

möglich ist eine Reduzierung auf ein Jahr in AGBs bei gebrauchten Sachen. Diese

Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine

Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

• 7 Garantie

Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung gewähren wir auf bestimmte Modelle eine Systemgarantie von 10 Jahren. Diese gilt für Modelle aus dem Material EvoPore HRC sowie Naturlatex wie folgt: Da die von uns vertriebenen Matratzen und Betteinsätze sorgfältig aufeinander abgestimmt sind, können wir eine weitere Garantie nur übernehmen, wenn die Matratze mit einem in Bauart und Funktion passendem und vergleichbarem Betteinsatz benutzt wird oder wurde. Matratzenbezüge sind aufgrund ihrer unterschiedlichen Beanspruchung von der Garantieleistung ausgenommen. Für die ersten beiden Jahre nach Lieferdatum gewähren wir für ihr Schlafsystem eine Vollgarantie. In dieser Zeit beheben wir alle Schäden die auf Materialfehler zurückzuführen sind kostenlos durch Reparatur oder Austausch. Im 3. Nutzungsjahr reduziert sich die Garantieleistung um 20% und in den Folgejahren um jeweils 10%, sodass im 3. Nutzungsjahr 20%im vierten 30% im fünften 40% usw. als Kundenanteil zu berechnen sind. Alle Fahrt und Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers. Mit der Garantieleistung wird die laufende Garantiezeit nicht unterbrochen, es beginnt auch keine neue Garantiefrist zu laufen. Von der Garantieleistung ausgeschlossen sind: Mängel, aufgrund unsachgemäßer Behandlung, z.B. Gewalteinwirkung, Überlastung, vom Käufer durchgeführte Veränderungen, etc. Mängel, die auf natürlicher Abnutzung beruhen, Matratzenbezüge, Verschmutzungen, Stockflecken (Schimmel)

• 8 Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem

Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine

Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

3. Soweit die Voraussetzungen für eine wirksame Gerichtsvereinbarung (Kaufleute) vorliegen, so ist unser Geschäftssitz in Hessisch Lichtenau Gerichtsstand und Erfüllungsort.
4. Unberechtigter Kaufrücktritt berechtigt den Verkäufer eine angemessene Entschädigung vom Käufer zu verlangen. Bei Sonderanfertigungen und kundenspezifisch gefertigten und bestellten Produkten berechnen wir 100% des Warenwertes.

• 8 Vertragspartner

www.optima-schlafsysteme.de

Optima Schlafsysteme Schubert GmbH

Akazienweg 9-11

37235 Hessisch Lichtenau

[email protected], Tel.: 05602-93670

Widerrufsbelehrung für Geschäfte, die als Fernabsatzgeschäfte zustande gekommen sind

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Optima Schlafsysteme Schubert GmbH, Akazienweg 9 in 37235 Hessisch Lichtenau, Telefon 05602-93670, Fax: 05602-936716, [email protected]  mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.optima-schlafsysteme.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Optima zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.